Stellungnahmen zu den Themengebieten Wirtschaftliche Betätigung, öffentliche Einrichtungen

Breitbandförderprogramm des Bundes vom 22.10.2015

Am 22. Oktober 2015 ist die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Kraft getreten und wurde zum 20. Juni 2016 überarbeitet. Ziel ist eine flächendeckenden Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018, dafür stehen rund 2,7 Milliarden Euro bis zum Jahr 2018 zur Verfügung.

Am Montag, den 4. Juli 2016, startete der dritte Förderaufruf zur Antragseinreichung für das Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in Deutschland, siehe Veröffentlichung unter www.bmvi.de sowie www.atenekom.eu, die Frist für Einreichungen von Anträgen endet am 28. Oktober 2016.

Alle brandenburgischen Städte, Gemeinden und Ämter werden ermuntert, sich mit den Breitbandverantwortliche der brandenburgischen Landkreise zu verständigen und entsprechende Anträge einzureichen.

mehr Infos...

Seitenanfang

"Kommunen und Windenergie" – Tagung des StGB und des BWE vom 2. Juli 2015 in Rehfelde

Zum Thema „Kommunen und Windenergie – Aktuelle Herausforderungen in Planung und Praxis“ fand am 2. Juli 2015 in Rehfelde eine erste gemeinsame Veranstaltung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg (StGB) und des Bundesverbandes Windenergie, Regionalverband Berlin-Brandenburg (BWE), statt. Neben Aspekten der Regionalplanung standen Theorie und Praxis einer verbesserten Bürger- und Kommunalbeteiligung im Bereich Windkraft auf dem Programm. In der Podiumsdiskussion wurde trefflich über die Zukunft des LEP-BB sowie über die Vor- und Nachteile einer 10H-Regelung in Brandenburg diskutiert.

zum Programmflyer

zu den einzelnen Vorträgen:

Praxisbeispiele für lokale Investitionen in Windkraftprojekte:

Seitenanfang

Kommunale Daseinsvorsorge

Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge

Mit nachfolgender Stellungnahme vom 5. September 2011 führte Geschäftsführer Böttcher, Städte- und Gemeindebund Brandenburg, zum Entwurf zum Gesetz zur Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge der Landesregierung, Drucksache 5/3023, im Rahmen der Anhörung im Ausschuss für Inneres am 6. September 2011, aus:

download der Stellungnahme vom 05.09.2011

Mit Schreiben vom 22. November 2010 hat die Geschäftsstelle des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg gegenüber dem Ministerium des Innern zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Daseinsvorsorge Stellung genommen.

download

Seitenanfang

Mobilfunk

Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der  Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunknetzbetreibern vom 5. Juli 2001

download

Hinweise und Informationen zur Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze vom 6. Juni 2003

download

 

Seitenanfang

Bestattungs- und Friedhofsrecht

Stellungnahmen des Städte-und Gemeindebundes Brandenburg zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung bestattungs- und gräberrechtlicher Vorschriften (2015 bis 2017)

Stellungnahme vom 14. August 2017

Stellungnahme vom 15. Juli 2016

Stellungnahme vom 9. März 2016

Stellungnahme vom 17. Februar 2016

Stellungnahme vom 5. November 2015

Seitenanfang

Cookies

Wir verwenden Cookies auf unserer Website, um Ihnen ein optimales Webseiten-Erlebnis zu bieten und die Zugriffe auf unserer Website zu analysieren. Durch Klicken auf "Zulassen" stimmen Sie der Verwendung aller Cookies zu. Durch Klicken auf "Ablehnen" stimmen Sie ausschließlich der Verwendung aller technisch notwendigen Cookies zu. Sie können jedoch die Cookie-Einstellungen einsehen, um eine kontrollierte Einwilligung zu erteilen. [Link zu Impressum]

  Notwendig erforderlich

**Beschreibung**

Cookie Dauer Beschreibung
PHPSESSID Session Speichert Ihre aktuelle Sitzung mit Bezug auf PHP-Anwendungen und gewährleistet so, dass alle Funktionen der Seite vollständig angezeigt werden können. Mit Schließen des Browsers wird das Cookie gelöscht.
bakery 24 Stunden Speichert Ihre Cookie-Einstellungen.
  Analyse

**Beschreibung**

Cookie Dauer Beschreibung
_pk_id.xxx 13 Monate Matomo – User-ID (zur anonymen statistischen Auswertung der Besucherzugriffe; ermittelt, um welchen User es sich handelt)
_pk_ses.xxx 30 Minuten Matomo – Session-ID (zur anonymen statistischen Auswertung der Besucherzugriffe; ermittelt, um welche Sitzung es sich handelt)