Home
Presse > 2019

Pressemitteilung

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Landtages soll vorgelegten Entwurf der Kita-Beitragsbefreiungsverordnung nicht zustimmen

12,50 € je Kind und Monat Kompensation für Gute-Kita-Beitragsbefreiung sind nicht auskömmlich und müssen auf 25,92 € pro Kind und Monat angehoben... mehr

Pressemitteilung

Brandenburgs Kommunen: Bundespolitik soll Streit um Reform der Grundsteuer beenden

Städte- und Gemeindebund Brandenburg mahnt rasche Verabschiedung des vorlegten Gesetzentwurfes zur Grundsteuerreform an (Potsdam) Der Städte- und... mehr

Pressemitteilung

Städte- und Gemeindebund begrüßt in erster Stellungnahme die angekündigte Kompensation der wegfallenden Straßenbaubeiträge durch das Land Brandenburg

Rechtsverordnung zur Berechnung und Auszahlung der Kompensation muss zeitgleich mit Gesetz in Kraft gesetzt werden (Potsdam) Der Städte- und... mehr

Pressemitteilung

Zwei Jahre Bündnis für Wohnen: Mehr bezahlbarer Wohnraum, bessere Förderbedingungen

Wohnen in Brandenburg muss bezahlbar bleiben, mehr generationsgerechte, barrierefreie und energieeffiziente Wohnungen werden gebraucht. Das sind die... mehr

Pressemitteilung

Ausbau des Straßennetzes darf nicht zum Erliegen kommen – Landtag und Landesregierung müssen jetzt schnell Entscheidungen treffen

Städte und Gemeinden erwarten vollständige Kompensation der von der Landespolitik gewollten Abschaffung der Straßenbaubeiträge, Stichtag 1. Januar... mehr

Pressemitteilung

Städte- und Gemeindebund Brandenburg trauert um Jörg Schönbohm

(Potsdam) „Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg trauert um Jörg Schönbohm“, sagte heute Präsident Dr. Oliver Hermann. „Schönbohm hat bei seinen... mehr

Pressemitteilung

Wahlaufruf

Gemeinsame Pressemitteilung der Präsidentin des Landtages Brandenburg, Britta Stark, des Ministers des Innern und für Kommunales des Landes... mehr

Pressemitteilung

Grundsteuerreform muss schnell kommen: Städte- und Gemeindebund unterstützt Vorschlag eines wertabhängigen Grundsteuer-Modells und mahnt rasche Einigung an

Umsetzung soll aufkommensneutral sein - wertabhängiges Modell von Finanzverwaltung umsetzbar (Potsdam) Die Grundsteuer muss schnell auf eine sichere... mehr

Pressemitteilung

Angebotene Landeskompensationsmittel entsprechen nur 1 – 1,5 % des erforderlichen Investitionsbedarfs für gemeindliche Straßen

Bürger wollen bessere Straßen und Verkehrswege, ohne Eigenbeteiligung der angrenzenden Grundstückeigentümer – daher echte Landesinvestitionsoffensive... mehr
copyright 2016 StGB