Mitteilungen 11/2014

Inhaltsverzeichnis

Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten

  • Bericht über die 35. Sitzung des Präsidiums des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
  • AG Kindertagesbetreuung tagte in der Stadt Falkensee
  • Einbettung eines frei zugänglichen Internetvideos auf eigener Website verletzt nicht das Urheberrecht
  • Unterstützung bei der Bekanntmachung des Hilfetelefons "Gewalt gegen Frauen"
  • Zensusklage der Stadt Bremerhaven abgewiesen

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

  • Zahlreiche Gesetze mit Zuwanderungsbezug gebilligt

Sozialwesen

  • Kommunen wollen weitere Schritte für gute Betreuungsqualität – Dauerhafte finanzielle Unterstützung durch Bund und Länder nötig
  • Bundesrat zum Entwurf zu Erleichterungen für Pflege in Familien
  • Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter im vergangenen Jahr um 7,4 Prozent gestiegen
  • Europäischer Gerichtshof: Sozialleistungen für EU-Ausländer können verweigert werden
  • Mehrgenerationenhäuser – Orte zur Stärkung des Zusammenhalts in den Kommunen

Gesundheitswesen, Krankenhäuser

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention

Wirtschaftliche Betätigung, Energie, öffentliche Einrichtungen

Finanzen, Steuern, öffentliche Einrichtungen

Aus der Rechtsprechung

Buchbesprechungen

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