Mitteilungen 07/2011

Inhaltsverzeichnis 

  • Bericht über die 13. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
  • „Die Bedeutung der Städte kann man nicht hoch genug bewerten“
    Rede des neu gewählten Präsidenten des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Christian Ude, bei der Hauptversammlung am 5. Mai 2011 in Stuttgart
  • Städte- und Gemeindebund plädiert für freie Unterschriftensammlungen auch bei Volksbegehren und für Verzicht auf „Amtseintragung“
  • Sog. Wiederkehrende Beiträge für den Straßenausbau in Brandenburg nicht zulässig
  • Sonder-Bauministerkonferenz der Länder mit kommunalen Spitzenverbänden zur Städtebauförderung
  • Bundesvereinigung zum Gesetzentwurf zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung: Zustimmung und Kritik
  • Änderung des Baugesetzbuches: Schreiben an Bundestagsabgeordnete aus dem Land Brandenburg
  • NABEG: Gegenäußerung der Bundesregierung
  • Bundesrat nimmt Stellung zur EEG-Novelle
  • Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur EEG-Novelle
  • EU-Kommission veröffentlicht Entwurf für Energieeffizienz-Richtlinie
  • Änderungen des Landesplanungsrechts: Opposition gibt einheitliche Haltung auf und scheitert im Hauptausschuss
  • Wirtschaftsministerkonferenz befasst sich mit Regionalförderung
  • BV zu Bundesentwurf eines Leitfadens zur Angabe des Erfüllungsaufwandes
  • Debatte im Bundestag: Ausweitung der Lkw-Maut
  • Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Rechte für Menschen mit Behinderung
  • Start der bundesweiten Kampagne zum Bundesfreiwilligendienst
  • Neue SGB II-Plattform
  • Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Brandenburgerinnen und Brandenburgern 2010 wieder stärker gestiegen als zuvor im Krisenjahr
  • Weiterhin hoher Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in Brandenburg zum 30. September 2010 – aber mit immer weniger Auszubildenden
  • Drogen- und Suchtbericht: Rückgang, aber keine Entwarnung
  • Arnsberger „Lern-Werkstadt“ Demenz – Praxishandbuch für Kommunen
  • Juris-Online-Dienste: „Sozialrecht für Kommunen“
  • Kommunale Steuerpolitik und Tourismus – „Kulturförderabgaben“ können zulässige örtliche Aufwandsteuern sein
  • EuGH-Urteil zur Einzelhandelssteuerung in Spanien
  • Korruptionsprävention: Auch angemessene Vergütung kann nach Auffassung des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofes den Tatbestand einer Bestechung darstellen
  • OLG Düsseldorf zur Frage eines Haupt- oder Nebenangebots
  • Handreichung Herausforderung Gewalt: Von Cybermobbing bis zur Schlägerei
  • Stellenausschreibung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
  • Seminar des Deutschen Instituts für Urbanistik vom 29. bis 30. September 2011 in Berlin - Bilanzpolitik und Bilanzanalyse im neuen kommunalen Rechnungswesen

Aus der Rechtsprechung

Buchbesprechungen

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