Mitteilungen 03-04/2011

Inhaltsverzeichnis 

  • Bericht über die 11. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
  • Konferenz der Amtsdirektoren der Mitgliedsämter des Städte- Gemeindebundes Brandenburg zur Zukunft der Ämter
  • Verwaltungsstrukturreform: Gemeinsamer Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“
  • Stellungnahme zum Entwurf eines Berichtes zur Evaluierung der Gemeindestrukturreform 1998/2003
  • Seniorenpolitik: „Neue Wohnformen und Quartiersorientierung aus kommunaler Sicht“
  • 20 Jahre Grün-Bürgerbewegte Kommunalpolitik
  • 7. Landessportkonferenz verabschiedet Empfehlungen zum Thema Sportstätten
  • Eigenverantwortlichkeit von Schulen im Land Brandenburg
  • Gemeinde Wiesenburg/Mark erreicht Goldmedaille beim Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ – 8. Landeswettbewerb hat begonnen
  • Verlängerung des Standarderprobungsgesetzes in Vorbereitung
  • Steuerung der Windkraftnutzung: OVG erklärt erneut Plan für unwirksam
  • Gemeindliche Geoportale als Bestandteil des Internetauftritts
  • Demonstrationsrecht in Einrichtungen mit überwiegend kommunaler Eignerschaft
  • Bürgermeister Wenzel (Lübbenau) vertritt Deutschen Städte- und Gemeindebund im Vorstand des DVA
  • Städtebauförderung 1: Debatte um Halbierung geht in nächste Runde
  • Städtebauförderung 2: Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zur Zukunft der Städtebauförderung
  • Städtebauförderung 3: Deutscher Städte- und Gemeindebund und Zentralverband Deutsches Baugewerbe fordern eine deutliche Erhöhung der Städtebaufördermittel des Bundes und der Länder
  • BMVBS-Leitfaden „energetisches sanieren gestalten – Baubestand nachhaltig weiterentwickeln“
  • Ergebnisse des Länderfinanzausgleichs 2010
  • Kommunen mit Rekorddefizit – Prognose zur Haushaltslage der Kommunen für die Jahre 2010 und 2011
  • Brandenburgs Sparkassen mit Spitzenplatz – Holtmann: Erneut erfolgreiches Geschäftsjahr
  • Zum Ausbau der Kindertagesbetreuung – Interview des Deutschlandfunk mit Dr. Gerd Landsberg, Haugeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, in der Sendung „Das war der Tag“ vom 8. Februar 2011
  • Weiterhin überdurchschnittlicher Anstieg der Zahl sozialversicherungspflichtig Versicherter in Brandenburg zur Jahresmitte 2010
  • Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität hat ihre Arbeit aufgenommen
  • Bundesrat lehnt Kommissionsvorschlag zur Daseinsvorsorge ab
  • Elektronischer Aufenthaltstitel: Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf einer Siebten Verordnung zur Aufenthaltsverordnung
  • Deutscher Städte- und Gemeindebund fordert schnelleren Breitbandausbau im ländlichen Raum – Städte- und Gemeindebund Brandenburg begrüßt die Forderung des DStGB
  • BREKO und DStGB schließen Mustervereinbarung zur Kooperation beim Breitbandausbau
  • Neuer Europäischer eGovernment-Aktionsplan 2011-2015 sowie neunter Benchmark-Bericht über die Fortschritte bei der Einführung des eGovernment in der gesamten EU
  • Europaparlament: Ländlicher Raum muss Zukunftschancen bieten
  • Dokumentation des Kongresses „Starker Sport – Starke Kommunen“ erschienen
  • NRW-Arbeitshilfe „Zum Umgang mit großen innerstädtischen Einkaufszentren“
  • Terminankündigung: 8. Kommunalkongress des Ostdeutschen Sparkassenverbandes am 9. Juni 2011 in Potsdam
  • Gemeindepartnerschaftsgesuch aus Lettland
  • Gemeinde im Großraum Kopenhagen sucht brandenburgische Kooperationspartner 

Aus der Rechtsprechung

  • VG Potsdam: ZweitwohnungssteuerBGH
  • OLG Hamm: Verkehrssicherungspflicht: Schadensersatzanspruch eines Landwirts gegen eine Gemeinde wegen Ernteschäden infolge des erhöhten Wasserstandes in einem Vorfluter bei extrem starken Regenfällen

Buchbesprechungen

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