Mitteilungen 06/2016
Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bestandsaufnahme: Aktuelle Zahlen und Fakten über Flüchtlinge und Migranten in Deutschland
- Berufsbezogene Sprachkurse für Zuwanderer und Flüchtlinge
Schulwesen
- Integration von Flüchtlingskindern in Schulen
Wissenschaft, Kunst, Sport
- Kultur öffnet Welten
- Stand und Perspektiven kommunaler Museen in Brandenburg
- Kommunale Museen im Land Brandenburg heute
- Gesamtkonzept zur Bibliotheksentwicklung erforderlich – Öffentliche Bibliotheken als Vermittler für Bildung weiterentwickeln
Sozialwesen
- Konzept für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- Deutscher Alterssurvey 2014 zeichnet ein positives Bild vom Älterwerden
- Im Land Brandenburg ein Fünftel aller Jobs vom Mindestlohn betroffen
- Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
- Zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai: Mehr als die Hälfte der Familien mit minderjährigen Kindern sind Ein-Kind-Familien
Wirtschaftliche Betätigung, Energie, öffentliche Einrichtungen
- Kabinett beschließt EEG-Novelle
- Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende
- BGH: Pflicht der Gemeinde zur diskriminierungsfreien Auswahl eines Stromkonzessionärs
- Rückgewährung staatlicher Beihilfen nach dem EEG 2012
- BVerwG: Windräder dürfen Flugsicherung nicht stören
- Offensive zur Steigerung der Energieeffizienz gestartet
- Sparkassen-Finanzgruppe: 470 Mio. Euro für das Gemeinwohl im Jahr 2015
Finanzen, Steuern, öffentliche Einrichtungen
- Positives kommunales Finanzierungssaldo in 2015
- BGH: Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss von Zinssatz-Swap-Verträgen mit einer Kommune
- FMK-Beschluss zur Reform der Grundsteuer
Aus der Rechtsprechung
- VG Potsdam: Recht der Gleichstellungsbeauftragten in Jobcentern
Buchbesprechungen
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