Mitteilungen 07/2013

Inhaltsverzeichnis 

Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

  • Vergütung von Vorstandsmitgliedern von Vereinen und Stiftungen
  • Asylentscheidungen in der EU – Die Mitgliedsstaaten erkannten im Jahr 2012 über 100.000 Asylbewerber als schutzberechtigt an
  • Zuwanderungsanstieg bei Asylbewerbern und EU-Ausländern
  • Integrationsvereinbarungen – Modellprojekt abgeschlossen

Schulwesen

  • Deutscher Lesepreis 2013

Wissenschaft, Kunst, Sport

  • Bundesweiter Vorlesetag – Aktion des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Bürgermeister/-innen lesen vor“

Sozialwesen

  • Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr
  • Demenzerkrankungen in Brandenburg: Entwicklung bis 2030 – Information des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie
  • Erwerbstätige Hartz IV-Empfänger

Gesundheitswesen, Krankenhäuser

  • Vorbildliche Beispiele zur kommunalen Suchtprävention ausgezeichnet
  • Drogen- und Suchtbericht: Rückgang, aber keine Entwarnung

Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Tourismus

  • Bundesrat: Gestaltung einer „Fairen Arbeitspolitik“ und Schutz vor Gefährdungen durch psychische Belastung
  • EU-Strukturpolitik ab 2014 – Verhandlungen zu Geldmitteln und Bedingungen gehen weiter

Wirtschaftliche Betätigung, Energie, öffentliche Einrichtungen

Finanzen, Steuern, Haushaltsrecht

Aus der Rechtsprechung

Buchbesprechungen

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