Mitteilungen 02/2014

Inhaltsverzeichnis 

Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

  • Abschluss der Schöffenwahlen 2013
  • Bundesrat zu Freizügigkeit und Hilfen zur Bewältigung der Zuwanderung

Wissenschaft, Kunst, Sport

  • Kein Lizenzierungsbedarf der Gemeinden gegenüber MPLC
  • Internationaler Museumstag am 18. Mai 2014
  • GEMA-Tarifänderungen zum 1. Januar 2014
  • Neuer Gesamtvertrag für Kopiergeräte mit der VG Wort
  • Betreiberabgabe für Kopiergeräte in Hochschulen und Bibliotheken – Neuer Rahmenvertrag ab dem 1. Januar 2014 in Kraft

Sozialwesen

Planungs- und Bauwesen

Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Tourismus

Wirtschaftliche Betätigung, Energie, öffentliche Einrichtungen

Aus der Rechtsprechung

  • Bundesverfassungsgericht: Degressiver Zweitwohnungssteuertarif bedarf hinreichend gewichtiger Sachgründe

Buchbesprechungen

Seitenanfang