Vertragsmuster

Energieversorgung

Muster zur AUSSCHREIBUNG ELEKTRISCHER ENERGIE sowie GAS 2014, Stand: 22.10.2014

Die vorliegenden Dokumente sind mit den regionalen Versorgern, der Landesgruppe Berlin-Brandenburg des VKU und dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg abgestimmt.

Mitglieder des Verbandes können die jeweiligen Muster Strom, Ökostrom und Gas zur AUSSCHREIBUNG ELEKTRISCHER ENERGIE 2014 bei Frau Sabine Jäckel, unter E-Mail: sabine.jaeckel(at)stgb-brandenburg.de, als Word-Datei abfordern.

Städtebauliche Verträge

  • Insoweit wird auf das vom Deutschen Institut für Urbanistik herausgegebene 2007 in dritter Auflage erschienene Handbuch verwiesen. "Städtebauliche Verträge - ein Handbuch" von Arno Bunzel, Diana Coulmas und Gerd Schmidt-Eichstaedt enthält in seiner Neuauflage eine nochmals erweiterte Zahl von Regelungsbeispielen und Vertragsmustern, die sich im Sinne des Baukastenprinzips verwenden lassen. Muster und Beispiele können bedarfsgerecht zu einem maßgeschneiderten Vertrag zusammengestellt werden. Weitere Einzelheiten zum Inhalt, zu denen enthaltene Regelungsbeispielen und Vertragsmustern sowie der Bezugsmöglichkeit sind über folgenden Link aufrufbar: http://www.difu.de/node/4998
  • Nach Angaben des Deutschen Instituts für Urbanistik ist für Mitte 2013 eine vierte, aktualisierte Auflage des aktuell vergriffenen "Handbuches Städtebauliche Verträge" geplant.
    http://www.difu.de/publikationen/2007/staedtebauliche-vertraege-ein-handbuch-dritte.html

Breitband und Telekommunikation

  • Musterkooperationsvereinbarung für den gemeinsamen Ausbau von Breitbandinfrastruktur vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO)
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    Stand: 01.03.2011

  • Mitbenutzungsvertrag ohne dingliche Sicherung über die Benutzung von Grundstücken im kommunalen Eigentum, die nicht öffentliche Verkehrswege sind, für Telekommunikationslinien, Stand Januar 2002,
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  • Mitbenutzungsvertrag mit dinglicher Sicherung über die Benutzung von Grundstücken im kommunalen Eigentum, die nicht öffentliche Verkehrswege sind, für Telekommunikationslinien, Stand Januar 2002,
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  • Vertrag über die Benutzung öffentlicher Wege für Telekommunikationslinien bei Zustimmungen nach § 50 Abs. 3 TKG, Stand Januar 2002,
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Energieversorgung - Wegenutzung

  • Muster Wegenutzungsvertrag Gas der EWE Netz GmbH in Oldenburg
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    Stand 21.08.2012

  • Muster Wegenutzungsvertrag EMB Energie Mark Brandenburg GmbH
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    Stand 19.10.2010

  • Muster Strom-Wegenutzungsvertrag enviaM AG
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    Stand 05.05.2008

  • Muster Wegenutzungsvertrag SpreeGas Gesellschaft für Gasversorgung und Energiedienstleistung mbH
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    Stand 25.02.2015

  • Muster Wegenutzungsvertrag MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH
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    Stand 02.07.2010




     

     

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