Mitteilungen 10-11/2011

Inhaltsverzeichnis 

  • Bericht über die 15. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
  • Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen Änderung des Kindertagesstättengesetzes
  • An den Grenzen des Rechtsstaats, Plädoyer für Gemeinwohl und Rechtstreue von Landesgeschäftsführer Jürgen Leindecker, Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt
  • Bürgermeister der Großen und Mittleren Städte und Gemeinden tagten in Senftenberg
  • 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
  • Behindertenpolitisches Maßnahmepaket der Landesregierung
  • Barrierefreie Orte finden – ein Umfrage des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
  • Deutscher Städte- und Gemeindebund: Sparkassen von Forderung nach höherer Kernkapitalquote für Banken ausnehmen
  • Bürokraten feiern bald, Die EU-Dienstleistungsrichtlinie feiert fünften Geburtstag – Bürokraten feiern mit …
  • Der Einheitliche Ansprechpartner Brandenburg – ein teurer Flop
  • Stellungnahme zur Reform der EU-Beihilfevorschriften zu DAWI
  • Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz
  • Bundeswehrreform - Standortkonzept
  • Bundesministerium des Innern legt Demografieberichte vor und kündigt Strategievorschläge an
  • Studie: Enorme Fachkräftelücke im Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesens in Sicht
  • Leichtere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse beschlossen
  • Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach SGB XII und SGB II
    Anstieg der Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Land Brandenburg
  • Bildungs- und Teilhabepaket wird zunehmend angenommen
  • Zahl der Hartz IV-Empfänger weiter auf hohem Niveau
  • Vereinfachung der Vergaberegeln im Rahmen des Konjunkturpaketes II haben sich bewährt
  • Anfang 2012 neue Schwellenwerte für EU-weite Vergaben?
  • Neue EU-Standardformulare für Vergabebekanntmachungen veröffentlicht
  • Glasfaserstrategie 2020 des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg
  • Grundsätze der Störerhaftung der DENIC: DENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen
  • Bundesverfassungsgericht ändert Rechtsprechung und erklärt "Fünf-Prozent-Sperrklausel" im Europawahlrecht für verfassungswidrig
  • OLG Frankfurt zum Überlassen bei gemischt genutzten Anlagen
    VG Aachen zur Änderung der Zuschlagskriterien während des Konzessionierungsverfahrens
  • OLG Düsseldorf: Pauschale "Wirtschaftlichkeit" kein taugliches Zuschlagskriterium

Buchbesprechungen

Seitenanfang