Stellungnahmen zu den Themengebieten Bildung und Jugend

• 24.10.2016, Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zum Entwurf eines Konzeptes "Gemeinsames Lernen in der Schule"
• 08.01.2014, Reform der Staatlichen Schulaufsicht - Stellungnahme des Städte und Gemeindebundes Brandenburg zum Schulbehördenreformgesetz 
• 07.11.2013, Sondervotums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg zur Demografie-Kommission Bildung

• 08.09.2011, Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft - Haushaltsbegleitgesetz 2012
  Die Landesregierung beabsichtigt Änderungen hinsichtlich der Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes 2012. Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat sich mit Stellungnahme vom 31. Juli 2011 zum Gesetzentwurf positioniert und hierbei eine differenzierte Betrachtung hinsichtlich der Entwicklung der freien Schulen, deren Funktion innerhalb der Bildungslandschaft, der Herausforderungen für eine solide Schulentwicklungsplanung sowie des Handlungsbedarfs im Bereich der Schulen in öffentlicher Trägerschaft vorgenommen und zahlreiche Änderungsvorschläge formuliert.  ... download

• 06.06.2011, Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg hat in seiner 13. Sitzung vom 6. Juni 2011 nachfolgenden Beschluss zur Inklusiven Bildung, Umsetzung des Art. 24 UN-Behindertenrechtskonvention gefasst ... download

• 03.03.2011, Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat sich zum Thema Eigenverantwortlichkeit von Schule im Rahmen einer Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Landtages Brandenburg am 3. März 2011 mit folgender Stellungnahme positioniert ... download

• 24.02.2011,
  Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat sich zur Weiterentwicklung von Ganztagsschulen im Zuge der Novellierung der Verwaltungsvorschriften Ganztag mit Stellungnahme vom 24. Februar 2011 gegenüber dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg positioniert.

• Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung der Schulausbildung im Land Brandenburg sowie Entwurf einer Verordnung über die Gewährung der Schulausbildungsunterstützung im Land Brandenburg

• Verwaltungsvorschriften über die Unterrichtsorganisation in den Schuljahren 2007/2008 bis 2009/2010

• Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes und weitere Rechtsvorschriften im Jahr 2006

• Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung - VV-Ganztag

• Stellungnahme vom 14. Januar 2004 zur Verwaltungsvorschrift Ganztag

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• 30. Juni 2015: Kita-Landeszuschüsse müssen Tariferhöhungen berücksichtigen

• Anhörung zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes (Drs. 6/1520) in der 7. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport am 25. Juni 2015 

• 12. Juni 2015: Initiativen für Beitragsfreiheit in der Kindertagesbetreuung

• 19. März 2014: Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg zum Entwurf eines Kindertagesstättenanpassungsgesetzes

• 30. April 2013: Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen das Kindertagesstättengesetz erfolgreich

• Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen das Kindertagesstättengesetz am 30. September 2011 erhoben

• Stellungnahme des StGB Brandenburg zum Entwurf einer Verordnung über die Anpassung der Landeszuschüsse nach § 16 Absatz 6 des Kindertagesstättengesetzes und Bekanntgabe der Zuschussbeträge (Landeszuschuss-Anpassungverordnung - LaZAV) vom 22. Dezember 2010

• Urteil des Verwaltungsgericht Potsdam, Urteil der 7. Kammer vom 7. September 2010 – VG 7 K 1306/05, noch nicht rechtskräftig

• Anmerkungen des StGB Brandenburg zum Urteil des VG Potsdam vom 7. September 2010

• Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung der Schulausbildung im Land Brandenburg sowie Entwurf einer Verordnung über die Gewährung der Schulausbildungsunterstützung im Land Brandenburg

• Stellungnahme zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetezs

• Ausbau der Kindertagesbetreuung - insbesondere Förderung von Investitionsvorhaben, 2008,  ...

• Stellungnahme zum Kindertagesstättengesetz vom 30. Januar 2007 ...

• Sprachförderung in Kindertagesstätten ...

• Bildungsarbeit in Kindertagesstätten ...

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