Mitteilungen 03/2008

Inhaltsverzeichnis

  • Bericht über die 22. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
  • Stellungnahme zur Volksinitiative „Kostenlose Schülerbeförderung ist machbar!“
  • EU-Kommission startet Informationsdienst zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
  • Praxisstudie Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
  • Kommission strebt gemeinsames Konzept für EU-Agenturen an
  • Plenartagung des Ausschusses der Regionen – Erstmals kommunaler Vorsitz in deutscher AdR-Delegation
  • ELAN-Gruppe tagt im Europabüro des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
  • Gemeinsam gegen Ordnungswidrigkeiten im Verkehr – ein Beispiel erfolgreicher interkommunaler Zusammenarbeit im Land Brandenburg
  • Bundeskabinett beschließt Arbeitsgruppe „Ländliche Räume“
  • Aufhebung der Trennung von Regionalpolitik und ländliche Entwicklung nach 2013?
  • BMVBS-Dokumentation „Zur Zukunft der Städtebauförderung“
  • Bundestag verabschiedet Pflegereform
  • Vorhandene Strukturen für Pflegestützpunkte nutzen
  • Koalition zielt darauf ab „möglichst viele Menschen“ einzubürgern
  • Stellungnahme zu Einbürgerungstest-Verordnung und Rahmencurriculum
  • Integration findet vor Ort statt – Integrationskonzepte in Städten und Gemeinden
  • Dritte Sitzung der Deutschen Islam-Konferenz (DIK)
  • Tourismuspolitischer Bericht der Bundesregierung
  • Deutscher Tourismuspreis 2008
  • Deutscher Tourismusverband gestärkt
  • Start des Förderprogramms betrieblich unterstützte Kinderbetreuung
  • Zu der Frage, ob die für den ganztägigen Besuch des Kindergartens anfallenden Kosten einen Mehrbedarf des Kindes begründen
  • Finanzentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung 2007 - Krankenkassen erzielen Überschuss von rund 1,8 Mrd. Euro
  • Sammlung 2008 für das Müttergenesungswerk
  • Viabono erfolgreich – kommunale Inanspruchnahme erwünscht
  • Initiative „für mich, für uns, für alle“ – Ausschreibung des Bürgerpreises 2008
  • Veröffentlichung zum Erhalt von Schwimmbädern
  • Partnerschaftsgesuch aus Burkina Faso
  • Fortbildung für Kulturmanager/innen aus Mittel- und Osteuropa

    Aus der Rechtsprechung

  • OVG Berlin-Brandenburg: Aufnahme einer von einem freien Träger betriebenen Kindertagesstätte in den kreislichen Bedarfsplan
  • VG Potsdam: Zum Kostenausgleichsanspruch aus § 3 Abs. 1 LKrO und Art. 97 Abs. 3 Satz 2 und 3 LV


  • Buchbesprechungen
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