Mitteilungen 09/2009
Inhaltsverzeichnis
- Luckenwalde präsentiert sich mit Unternehmen der Sicherheitswirtschaft in der Landesvertretung Brandenburg
- Jürgen Bartlog als Vorsitzender und Eva-Maria Christ als stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft ehrenamtlicher Bürgermeister wiedergewählt
- Abschluss der Tarifverhandlungen im kommunalen Sozial- und Erzieherdienst
- „Kommunales Netzwerk für Qualitätsmanagement in der Kindertagesbetreuung“ Fachkonferenz am 15. September 2009 in Potsdam
- Kinderschutzgesetz in Rheinland-Pfalz verfassungsgemäß – Keine Verletzung des Datenschutzes und des elterlichen Erziehungsrechts –
- Empfehlungen zum Jugendschutz im Internet ausgesprochen
- Europäische Sozialpartner unterzeichnen Übereinkommen zum Elternurlaub
- Schlüsselzahlen zum Bildungswesen in Europa
- Ratifizierung des EU-Lissabon-Vertrages in Deutschland – Kommunen bringen Forderungen ein
- BMF-Veröffentlichung zu „Bundespolitik und Kommunalfinanzen“
- Finanzplanungsrat zur Lage der öffentlichen Haushalte
- Steigende Arbeitslosigkeit belastet die öffentlichen Haushalte
- Bundeskabinett beschließt Sozialbericht 2009
- Familien mit geringem Einkommen erhalten Schulstarterpaket
- BMF informiert über Ausstellung der Lohnsteuerkarte 2010
- BMVBS zur Zukunft der Städtebauförderung
- Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie passiert den Bundesrat
- Aktuelle Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz
- Urteil zum Schutz des namens „Stadtwerke“
- BGH bestätigt Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
- „Deutsch-Test für Zuwanderer“ mit einheitlicher Sprachprüfung (DTZ)
- Drittes Zivildienstgesetzänderungsgesetz
- Zweites Forum deutscher Wirtschaftsprüfer
- Wettbewerb des Deutsch-Französischen Jugendwerkes anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls in Berlin
- Deutschlandjahr in Vietnam 2010
- Polnische Gemeinde Wieliszew sucht Partnergemeinde in Brandenburg
Aus der Rechtsprechung
- OVG Berlin-Brandenburg: Beitragserhebung eines Gewässerunter-haltungsverbandes; anteilige Unterhaltungskosten für grundsteuer-befreite Flächen; Endgültigkeit des Gebührenbescheides
Buchbesprechungen