Mitteilungen 09/2009

Inhaltsverzeichnis

  • Luckenwalde präsentiert sich mit Unternehmen der Sicherheitswirtschaft in der Landesvertretung Brandenburg
  • Jürgen Bartlog als Vorsitzender und Eva-Maria Christ als stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft ehrenamtlicher Bürgermeister wiedergewählt
  • Abschluss der Tarifverhandlungen im kommunalen Sozial- und Erzieherdienst
  • „Kommunales Netzwerk für Qualitätsmanagement in der Kindertagesbetreuung“ Fachkonferenz am 15. September 2009 in Potsdam
  • Kinderschutzgesetz in Rheinland-Pfalz verfassungsgemäß – Keine Verletzung des Datenschutzes und des elterlichen Erziehungsrechts –
  • Empfehlungen zum Jugendschutz im Internet ausgesprochen
  • Europäische Sozialpartner unterzeichnen Übereinkommen zum Elternurlaub
  • Schlüsselzahlen zum Bildungswesen in Europa
  • Ratifizierung des EU-Lissabon-Vertrages in Deutschland – Kommunen bringen Forderungen ein
  • BMF-Veröffentlichung zu „Bundespolitik und Kommunalfinanzen“
  • Finanzplanungsrat zur Lage der öffentlichen Haushalte
  • Steigende Arbeitslosigkeit belastet die öffentlichen Haushalte
  • Bundeskabinett beschließt Sozialbericht 2009
  • Familien mit geringem Einkommen erhalten Schulstarterpaket
  • BMF informiert über Ausstellung der Lohnsteuerkarte 2010
  • BMVBS zur Zukunft der Städtebauförderung
  • Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie passiert den Bundesrat
  • Aktuelle Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz
  • Urteil zum Schutz des namens „Stadtwerke“
  • BGH bestätigt Grundbuchfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
  • „Deutsch-Test für Zuwanderer“ mit einheitlicher Sprachprüfung (DTZ)
  • Drittes Zivildienstgesetzänderungsgesetz
  • Zweites Forum deutscher Wirtschaftsprüfer
  • Wettbewerb des Deutsch-Französischen Jugendwerkes anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls in Berlin
  • Deutschlandjahr in Vietnam 2010
  • Polnische Gemeinde Wieliszew sucht Partnergemeinde in Brandenburg 

Aus der Rechtsprechung

  •  OVG Berlin-Brandenburg: Beitragserhebung eines Gewässerunter-haltungsverbandes; anteilige Unterhaltungskosten für grundsteuer-befreite Flächen; Endgültigkeit des Gebührenbescheides

Buchbesprechungen

 

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