Mitteilungen 04/2009, Seite 167, Nr. 91

Arbeitsgemeinschaft ehrenamtlicher Bürgermeister berät Anpassung an demografischen Wandel und Umsetzung des Konjunkturpaktes II in den amtsangehörigen Städten und Gemeinden

Die Anpassung an den demografischen Wandel bleibt die zentrale Herausforderung auch für die amtsangehörigen Städte und Gemeinden im Land Brandenburg. Die letzte Bevölkerungsvorausschätzung des Landes Brandenburg erwartet, dass in vielen Ämtern und amtsfreien Gemeinden des äußeren Entwicklungsraumes die Zahl der Menschen unter 15 Jahren nochmals zwischen 40 und 50% zurückgehen wird. Gleichzeitig werde sich der Anteil der über 65 Jährigen  deutlich erhöhen, erläuterte Referatsleiter Jens Graf in seinem Einführungsvortrag. Insgesamt werde im äußeren Entwicklungsraum mit weiter zurückgehenden Einwohnerzahlen gerechnet. Es bestand Einvernehmen, dass sich Land und Kommunen frühzeitig auf die daraus resultierenden Herausforderungen einstellen müssen. Neue Modelle der Daseinsvorsorge müssen jetzt erprobt und vorbereitet werden. Die ehrenamtlichen Bürgermeister waren sich einig, dass ein wohnortnahes Schulangebot und eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen notwendige Voraussetzung für weitere wirtschaftliche Aktivität in den Regionen darstellen. Gleiches gelte für das Netz medizinischer Versorgung. Die Bürgermeister kritisierten die Konzentration der Landesplanung auf Mittelzentren. Die Vorschläge des Berlin-Instituts, den Regionen des Landes Brandenburg mehr Autonomie einzuräumen, unterstützen die ehrenamtlichen Bürgermeister. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, ehrenamtlicher Bürgermeister Jürgen Bartlog (Gemeinde Görzke) sprach sich für eine Mischstrategie zwischen Anpassung und eigenen Initiativen aus. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Prognosen der Bevölkerungsentwicklung noch stärker vermittelt werden sollten.

Geschäftsführer Karl-Ludwig Böttcher erläuterte das mit der Landesregierung und dem Landkreistag Brandenburg ausgehandelte Verhandlungsergebnis zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung. Er appellierte nachdrücklich an die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Ämter, das Konjunkturpaket möglichst einvernehmlich umzusetzen. Es komme jetzt darauf an, dass die Gemeinden konstruktiv zusammenarbeiteten.
 
An der Zusammenkunft nahmen ehrenamtliche Bürgermeister aus allen Teilen des Landes Brandenburg teil, so aus Putlitz (Prignitz), Golzow (Oderbruch), Randowtal (Uckermark), Ruhland und Döbern (beide Lausitz) teilgenommen.

Die nächste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft soll am 5. September 2009 in Potsdam stattfinden.

Jens Graf, Referatsleiter