Mitteilungen 02/2007

Inhaltsverzeichnis      

  • Fortschrittsbericht zur europäischen Strategie für Wachstum und Beschäftigung
  • Ausschuss der Regionen befasst sich mit der Rolle der ländlichen Gemeinden bei der Entwicklung der Regionen in Europa
  • EU-Dienstleistungsrichtlinie in Kraft getreten
  • Kein bürgernahes Europa ohne die Kommunen!
  • Botschaft des Europäischen RGRE an die deutsche EU-Ratspräsident-schaft
  • Deutscher Bundestag eröffnet Büro in Brüssel
  • EuGH zum wettbewerblichen Missbrauch bei staatlichen Beschaffungskooperationen
  • Regelung ausländischer Betriebsstätteneinkünfte EU-konform?
  • Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
  • Föderalismuskommission II eingesetzt
  • Treffen der Präsidenten kommunaler Spitzenverbände mit Kurt Beck
  • Förderdatenbank des Bundes
  • Deutlicher Zuwachs bei den Gewerbesteuereinnahmen variiert sehr stark zwischen und innerhalb der einzelnen Bundesländer
  • Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg: Wasser- und Bodenverbände
  • Jahresarbeitszeit der Erwerbstätigen 2006 in Berlin und Brandenburg gestiegen
  • 17. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK)
  • Kreisscharfe Kennzahlenvergleiche von Hartz IV-Empfängern
  • Kommunen kritisieren Hartz IV-Regeln für BAföG-Empfänger – Interview der „Thüringer Allgemeinen mit Dr. Landsberg vom 08.11.2006
  • Finanzentwicklung der sozialen Pflegeversicherung – Überschuss von 446 Millionen Euro im Jahr 2006
  • Ein Tag Erzwingungshaft aufgrund fehlenden postalischen Nachvollzug kommunaler Neugliederungsmaßnahmen
  • Gemeinde darf Winterdienst-Ablauf selbst bestimmen
  • T-City-Wettbewerb am 21.02.07 entschieden: T-City-Wettbewerber
  • Frankfurt (Oder) und Neuruppin auf den 2. Plätzen
  • Schulfördervereine – Ein Leitfaden aus der Praxis für die Praxis
  • Auszeichnungswettbewerb Sportlichste Stadt/Sportlichstes Dorf 2007
  • Pilotprojekt „Jedem Kind ein Instrument“
  • Bosch Stiftung fördert Integration von Migrantenkindern und -jugendlichen
  • EU-Förderung von Städtepartnerschaften 2007-2013
  • 17. März 2007: Arbeitsgemeinschaft ehrenamtlicher Bürgermeister
  • Einladung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg zur Tagung „Kompetenzen vernetzen –   Zusammenleben stärken: Die Rolle der Städte im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung“
  • Städtepartnerschaftsgesuch aus Moldawien
  • Städtepartnerschaftsgesuch aus Sibirien
  • Aus der Rechtsprechung
  • Buchbesprechungen

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