Mitteilungen 10/2009

Inhaltsverzeichnis

  • Bericht über die 2. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
  • Innenstädte und Ortskerne sichern: Ausschuss für Städtebau und Umwelt des Deutschen Städte- und Gemeindebundes tagte in Lübbenau
  • Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung im Jahr 2010
  • Steuereinnahmen von Bund und Ländern im 1. Halbjahr 2009
  • Die Städte und Gemeinden in Brandenburg setzten 2008 bundesweit die niedrigsten Gewerbesteuerhebesätze fest
  • Gesetz über die elektronische Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Ausfertigungs- und Verkündungsgesetz – BbgAusfVerkG)
  • Elektronischer Personalausweis ab dem 1. November 2010
  • Städte- und Gemeindebund gegen Ausnahmeregelung beim Betrieb von unbemannten Heißluftballonen
  • Ratifizierung des Vertrages von Lissabon
  • EU-Kommissionspräsident Barroso wiedergewählt
  • Brandenburgische Kommunalpolitiker von der EU-Kommission zu einem konsultativen Workshop am 5. November 2009 in Berlin eingeladen
  • Lunow-Stolzenhagen „Sportlichste Gemeinde“ und Schwedt/Oder „Sportlichste Stadt“ 2009
  • Regelwerk für Kindertagesstätten zu Sicherheit und Gesundheitsschutz
  • Kinder zum Olymp! 2009/2010 – Wettbewerb im Bereich kultureller Bildung an Schulen
  • OLG Düsseldorf: Vergütung nach der Postmindestlohnverordnung darf kein Vergabekriterium sein
  • Materialien zur Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus vor Ort
  • Öffentliche Ausschreibung zur Findung eines Bewerberkreises zur Ausrichtung des Landesfestes „BRANDENBURG-TAG 2012“ und „BRANDENBURG-TAG 2014“
  • Integrationswettbewerb der Stiftung Bürger für Bürger
  • Förderprogramm „Berufsorientierung als Chance – BaCh“
  • Landesprogramm Minispielfelder – Bewerbungsplattform jetzt online 

Aus der Rechtsprechung

  • VG Potsdam: Zur Rechtmäßigkeit einer Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden – Anordnung der sofortigen Vollziehung 

Buchbesprechungen

 

Seitenanfang