Mitteilungen 10/2009
Inhaltsverzeichnis
- Bericht über die 2. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- Innenstädte und Ortskerne sichern: Ausschuss für Städtebau und Umwelt des Deutschen Städte- und Gemeindebundes tagte in Lübbenau
- Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung im Jahr 2010
- Steuereinnahmen von Bund und Ländern im 1. Halbjahr 2009
- Die Städte und Gemeinden in Brandenburg setzten 2008 bundesweit die niedrigsten Gewerbesteuerhebesätze fest
- Gesetz über die elektronische Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Ausfertigungs- und Verkündungsgesetz – BbgAusfVerkG)
- Elektronischer Personalausweis ab dem 1. November 2010
- Städte- und Gemeindebund gegen Ausnahmeregelung beim Betrieb von unbemannten Heißluftballonen
- Ratifizierung des Vertrages von Lissabon
- EU-Kommissionspräsident Barroso wiedergewählt
- Brandenburgische Kommunalpolitiker von der EU-Kommission zu einem konsultativen Workshop am 5. November 2009 in Berlin eingeladen
- Lunow-Stolzenhagen „Sportlichste Gemeinde“ und Schwedt/Oder „Sportlichste Stadt“ 2009
- Regelwerk für Kindertagesstätten zu Sicherheit und Gesundheitsschutz
- Kinder zum Olymp! 2009/2010 – Wettbewerb im Bereich kultureller Bildung an Schulen
- OLG Düsseldorf: Vergütung nach der Postmindestlohnverordnung darf kein Vergabekriterium sein
- Materialien zur Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus vor Ort
- Öffentliche Ausschreibung zur Findung eines Bewerberkreises zur Ausrichtung des Landesfestes „BRANDENBURG-TAG 2012“ und „BRANDENBURG-TAG 2014“
- Integrationswettbewerb der Stiftung Bürger für Bürger
- Förderprogramm „Berufsorientierung als Chance – BaCh“
- Landesprogramm Minispielfelder – Bewerbungsplattform jetzt online
Aus der Rechtsprechung
- VG Potsdam: Zur Rechtmäßigkeit einer Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit des Gewerbetreibenden – Anordnung der sofortigen Vollziehung
Buchbesprechungen