Mitteilungen 04-05/2007

Inhaltsverzeichnis

  • Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung   des Kindertagesstättengesetzes – Entwurf der Landesregierung (Drucksache 4/4217)
  • Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige – Ergebnisse des „Krippengipfels“
  • Ausbau der Kleinkinderbetreuung schreitet weiter voran – 285.000 Kinder unter 3 Jahren in   Tagesbetreuung
  • 89 % der 3- bis 5-Jährigen in Kindertagesbetreuung
  • Städte und Gemeinden fordern Bundesmittel, Interview des Deutschlandradios mit Dr. Gerd   Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund)
  • Interview WDR 5 Morgenecho am 02.04.2007 mit Dr. Gerd Landsberg zur Kinderbetreuung
  • „Wie weiter mit der Allgemeinmedizin auf dem Lande?“
  • Anti-Stalking-Gesetz tritt in Kraft
  • Europäischer Ratsgipfel in Berlin
  • Schlussfolgerungen des Vorsitzes zum Europäischen Gipfel am 08. und 09. März 2007
  • EU-Kommission stellt kommunalbedeutsame Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein
  • Deutsche Präsidentschaft forciert das Thema demografischer Wandel
  • Plenartagung des Ausschusses der Regionen – EU-Verfassungsvertrag und Rolle der Kommunen in   Europa
  • Förderpolitik für ländliche Räume: Potenziale erkannt, aber nicht genutzt
  • Bundesregierung überarbeitet Kennzeichnungsverordnung – Einrichtung von Umweltzonen   verschoben
  • Verschärfung des Energiekartellrechts
  • Entwurf einer Verordnung zur Anreizregulierung
  • Verkehrssicherheit: Medienpaket für die Schulwegsicherung
  • Kommunale Spitzenverbände: System der Integrationskurse verbessern
  • Hoher Frauenanteil in den Fachberufen des Gesundheitswesens im Schuljahr 2006/2007 in   Brandenburg
  • Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände unterstützt Vorhaben zur Schöffenwahl 2008
  • Widersprüchliche Urteile zur Zweitwohnsitzsteuer für Studenten
  • Bundesverfassungsgericht verhandelt über SGB II
  • Beihilfen für Sozialwohnungen älterer Menschen
  • Meldebehörden: Datenübermittlung an das Bundeszentralamt für Steuern zur Einführung einer   dauerhaften Identifikationsnummer ab dem 1. Juli 2007
  • Gebührenpflicht für verbindliche Auskünfte
  • Telemediengesetz verabschiedet
  • Bundesnetzagentur nimmt Messsystem für Immissionen von Funkanlagen in Betrieb
  • Weiterentwicklung des Adressraums im Internet
  • Kolloquium zu Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06)
  • Korruptionsprävention in kleineren Kommunen
  • OVG Rheinland-Pfalz zum Ausschluss des Einzelhandels durch Bebauungsplan
  • Arbeitshilfe zum Vereinbarung städtebaulicher Verträge in 3. Auflage erschienen
  • Fast 25 Prozent weniger Unternehmensinsolvenzen, aber starker Anstieg bei Insolvenzverfahren der   übrigen Schuldner in Brandenburg
  • Deutscher Tourismuspreis 2007
  • Best Practice Beispiele für nachhaltigen Tourismus der Deutschen Tourismuswirtschaft
  • 9. Deutsch-Russische Städtepartnerschaftskonferenz
  • Tag der Verkehrssicherheit
  • 7. Deutsch-Polnische Kommunalkonferenz am 25./26. Juni 2007 in Danzig
  • 13. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Institutes der Universität Potsdam zum Thema    „Personalpolitik der Kommunen – Zwischen Sparzwang und Leistungsorientierung“
  • 10. offene Sächsische Landestennismeisterschaft der Landräte/-innen, Oberbürgermeister/-innen,   Bürgermeister/-innen, Gemeindedirektoren/ -innen und Beigeordneten der Bundesrepublik   Deutschland
  • Fortbildung für Aufsichtsräte kommunaler (Wohnungs)Unternehmen am 8. Juni 2007
  • Städtepartnerschaftsgesuch der ungarischen Stadt Nagydorog
  • Städtepartnerschaftsgesuch der bulgarischen Stadt Russe
  • Städtepartnerschaftsgesuch aus Griechenland
  • Aus der Rechtsprechung

  • Buchbesprechungen
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