Mitteilungen 10-11/2010
Inhaltsverzeichnis
- Bericht über die 9. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- Städtepräsentation in der Landesvertretung Brandenburg – Die Prignitz. Beste Lage. Für Logistik und Ernährung zwischen Hamburg und Berlin
- 29. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport in Potsdam
- 6. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kindertagesbetreuung in Potsdam
- Stärkung der Rechte kommunaler Spitzenverbände im Gesetzgebungsverfahren
- Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister Dr. Ramsauer
- Kürzung der Städtebauförderung vom Haushaltsausschuss des Bundestages zum Teil zurückgenommen
- Landtag soll Bundesmittel der Städtebauförderung vollständig kofinanzieren
- SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg sagt vollständige Kofinanzierung der Bundesanteile in der Städtebauförderung zu
- Hartz IV und Sozialhilfe in anderen europäischen Ländern
- Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
- Gesetzentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen und weiteren Änderungen des SGB II und SGB XII
- Keine Einigung im Vermittlungsausschuss zu Unterkunftskosten Hartz IV
- Jeder Elfte in Deutschland erhielt im Jahr 2008 soziale Mindestsicherung
- Grundsicherung im Alter
- Kurz-Expertise: Gesundheitsförderung und Prävention für ältere Menschen im Setting Kommune
- Kritik an ELENA in BV-Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Brüderle
- DRV-Beschluss zur Berücksichtigung von Einkünften aus ehrenamtlicher Beschäftigung als Hinzuverdienst
- eGovernment: De-Mail
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Regelung von De-Mail-Diensten - Im Einkauf liegt der Gewinn – ein Artikel zu den Workshops „Kommunen unter Strom“ des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg und der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH am 09./10. September 2010
- BT-Wirtschaftsausschuss stimmt für Energiekonzept
- Schulen im ländlichen Raum – Zukunft im ländlichen Raum
- Jugend in Brandenburg 2010 – Kurzbericht zur Lebenssituation und zu Einstellungen brandenburgischer Jugendlicher
- 16. Shell-Jugendstudie vorgestellt
- VG Potsdam stärkt Gemeinden in Sachen Kita-Finanzierung den Rücken
- OLG Brandenburg: Errichtung von Richtfunkstationen für schnelles Internet sind Bauauftrag, nicht Dienstleistungsauftrag
- OLG Jena: Bieterinformation muss frühestmöglichen Vertragsabschluss nennen!
- OLG München: Angebot kann nach der Submission nicht „weiterentwickelt“ werden!
- 5. Bundeswettbewerb Kommunale Suchtprävention ausgeschrieben
- Wettbewerb: KINDER ZUM OLYMP! 2010/2011
- Der Ostdeutsche Sparkassenverband (OSV) lädt zum Kommunalkongress am 10. Dezember 2010 nach Potsdam
Aus der Rechtsprechung
- Verfassungsgericht des Landes Brandenburg: Zur Verletzung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung im Rahmen der Akteneinsicht in Strafverfahrensakten
- VG Potsdam: Zum Personalkostenzuschuss für Träger von Kindertageseinrichtungen (§ 16 Abs. 2 KitaG)
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