Mitteilungen 06-07/2007

Inhaltsverzeichnis

  • Bericht über die 17. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg am 7.   Mai 2007
  • Innenminister Jörg Schönbohm zu Gast bei Städte- und Gemeindebund Brandenburg – Bericht über   die 18. Sitzung des Präsidiums am 11. Juni 2007
  • Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Kommunalverfassung und der   Direktwahl der Landräte sowie zur Änderung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften   (Kommunalrechtsreformgesetz – KommRRefG)
  • Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes
  • Präsidium beschließt Änderungsvorschläge des Städte- und Gemeindebundes für das   Brandenburgische Brand- und Katastrophenschutzgesetz
  • Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit
  • Kommunen jetzt im DIN-Präsidium vertreten
  • Senatoren aus Mexiko erörtern mit Städte- und Gemeindebund Brandenburg die Stellung der   Kommunen in Deutschland
  • Bulgarische Bürgermeister zu Gast in brandenburgischen Städten und Gemeinden
  • Bericht zur 10. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Friedhofswesen im Städte- und Gemeindebund   Brandenburg
  • Annahme des Haushaltsvorentwurfs 2008: Größter Anteil der EU-Ausgaben für Wachstum und   Beschäftigung veranschlagt
  • Sonder-Gesundheitsministerkonferenz zur Zukunft der Krankenhausversorgung
  • Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz
  • Kleine Anfrage zum Staatshaftungsgesetz
  • Nationaler Integrationsplan
  • Flächendeckende Breitbandversorgung durch Einsatz alternativer Technologien: 6.   Informationsveranstaltung im Land Brandenburg geplant
  • BGH: Amtshaftung und Mitverschulden des Bauherrn wegen unterlassener Aufklärung
  • BVerfG zur Genehmigung einer Mobilfunksendeanlage
  • „Sterne des Sports“ 2007
  • Ostdeutscher Sparkassenverband prämiert die „Kommune des Jahres 2007“
  • Kommunale Spitzenverbände zur Jugendministerkonferenz – Kommunen hoffen auf schlüssiges   Finanzkonzept und höhere Bundesmittel für den Ausbau von Krippenplätze
  • Ferienzuschüsse für Familien
  • 2. EU-Forum zur Europakommunikation auf kommunaler Ebene
  • EU-Städtepartnerschaftsförderung – Deutsche Städte und Gemeinden führend
  • Beauftragung eines Zweckverbandes stellt auch europarechtlich keine Vergabe dar
  • Buchbesprechungen
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