Evaluierung des Verbandsgemeinde- und Mitverwaltungsgesetzes
27. Januar 2025
Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg unterstützt kommunale Zusammenarbeit und sinnvolle freiwillige Kooperationen. [mehr]
Medizinische Versorgungszentren – Rolle der Städte und Gemeinden
27. Januar 2025
Medizinische Versorgungszentren stellen im Land Brandenburg neben den in Einzelpraxis oder Gemeinschaftspraxis tätigen niedergelassenen Ärzten sinnvolle Einrichtungen dar, um einerseits Ärztinnen und Ärzten die Ausübung ihres Berufes zu ermöglichen oder zu erleichtern und um andererseits Patientinnen und Patienten an zentraler Stelle den Zugang zu verschiedenen Arztgruppen oder sonstigen Berufen der Gesundheitswirtschaft zugänglich zu machen. [mehr]
Weiterentwicklung des Pakts für Pflege ab 2025 – vom Ministerium für Gesundheit und Soziales vorgestellte sogenannte Weiterentwicklungsperspektiven vor Ort
27. Januar 2025
Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg begrüßt, dass die Landesregierung sich im Koalitionsvertrag zwischen der SPD und dem BSW für eine Verstetigung und Weiterentwicklung des Pakts für Pflege ausgesprochen hat. [mehr]
Maßnahmen zur Vermeidung einer kommunalen Finanzkrise - Positionspapier
27. Januar 2025
Das Präsidium stellt fest, dass die brandenburgischen Städte, Gemeinden, Ämter und die Verbandsgemeinde aktuell vor einer äußerst schwierigen finanziellen Lage stehen. Aus allen Landesteilen werden von Seiten der Städte und Gemeinden erhebliche Schwierigkeiten bei der Finanzierung ihrer Aufgaben gemeldet, müssen weitreichende Einschnitte in kommunale Aufgaben oder die Ausschöpfung der Einnahmepotentiale diskutiert und eingeleitet werden. [mehr]