Mitteilungen 12/2008
Inhaltsverzeichnis
- Kreisarbeitsgemeinschaft im Landkreis Märkisch-Oderland verabschiedet Bürgermeister Klaus Zehm
- Einführung in neue Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
- Wettbewerb eKommune2008: Gemeinde Rüdersdorf bei Berlin sowie Stadt Rathenow sind eKommune2008
- Wirtschaftsfreundlichste Kommune des Landes Brandenburg
- Landesdenkmalbeirat tagte am 5. Dezember 2008 in Doberlug-Kirchhain
- Ausschreibung für Städtepräsentationen in der Landesvertretung Brandenburg in Kooperation mit dem Hauptverband für den Ausbau der Infrastrukturen in den neuen Bundesländern (INFRANEU) und der Landesvertretung Brandenburg im Jahr 2009
- Gesetzentwurf der Landesregierung eines Gesetzes zur Strukturreform des amtlichen Vermessungswesens
- Beschluss der 85. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 13./14 November 2008 in Hamburg zur Neuorganisation des SGB II
- Konjunkturpaket der Bundesregierung - Ausgestaltung der Investitionsförderung
- Gesetz zur Umsetzung steuerrechtliche Regelungen des „Konjunkturpakets“
- Bundesbank zu Konjunktur, Arbeitsmarkt und Kommunalfinanzen
- Umsetzung des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes
- Finanzmarktstabilisierungsfonds wird umfassend in Statistik erfasst
- Steuerbürokratieabbaugesetz im Finanzausschuss des Bundestages beraten
- Forsa-Umfrage zur Bedeutung der Sparkassen angesichts der Finanzkrise
- EU-Ratsgipfel am 15./16. Oktober 2008 – Analyse aus der kommunalen Sicht
- Mehr Bürgernähe in Europa durch starke Kommunen! – Europäische Konferenz der deutschen kommunalen Spitzenverbände in Brüssel
- EuGH zur interkommunalen Zusammenarbeit in Form einer Genossenschaft
- EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland betrifft innerstaatliche Kooperationen und Vergaberecht
- Bürokratiekosten im Finanzmarktbereich
- Finanzen der Sozialversicherungen
- Ergebnisse der AK Steuerschätzungen für die Jahre 2008 bis 2009
- Jahressteuergesetz 2009 – Deutscher Städte- und Gemeindebund gegen neue Steuerpflicht bei Beteiligungen
- Verordnung zur Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer verkündet
- Bund erarbeitet Konzept für neues Haushalts- und Rechnungswesen
- Bund stellt den Ländern für den Bereich Brandschutz neue Löschfahrzeuge bereit
- Gesetz zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Versorgungsaufwendungen
- Familienleistungsgesetz – kommunale Spitzenverbände fordern Ausgleich für Mindereinnahmen infolge Kindergelderhöhung
- Zahl der Grundsicherungsempfänger steigt weiter
- 3,4 Prozent der Brandenburger Ende 2007 auf Pflege angewiesen
- Dienstleistungskonzessionen: Kommissionsbericht
- BGH zu kommunalen Informationspflichten im Falle einer Grundstückveräußerung
- Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zusendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume in Kraft
- BGH: Wasserversorger haftet auch für abzweigenden Anschluss
- OLG Frankfurt a. M. bestätigt Verfügung der Kartellbehörde zur Senkung der Wasserpreise in Wetzlar
- Zukunftsreport „Die öffentliche Verwaltung im Jahr 2020“
- Beschlüsse des Deutschen Juristentages zur Privatisierung öffentlicher Aufgaben
- PPP-Umfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik
- Zukunftsforum ländliche Entwicklung
- Nationaler Integrationsplan ist mit Leben erfüllt – Kommunen engagieren sich für erfolgreiche Integration - Kommunale Spitzenverbände legen Zwischenbilanz vor
- Asylbewerberleistungen 2007 weiter zurückgegangen
- Vorschläge der EU-Kommission zur Sicherung der Energie-Zukunft
Aus der Rechtsprechung
Buchbesprechungen