Klausurtagung des Städte- und Gemeindebundes vom 9. bis 10. März 2017

Rathaus der Gemeinde Wandlitz
Gemeinde Wandlitz

    Donnerstag, 9. März 2017

    Begrüßung

            Herr Präsident Jann Jakobs,        
           Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam

    Begrüßung

            Frau Bürgermeisterin Dr. Jana Radant,        
            Gemeinde Wandlitz

    Phänomen "Reichsbürger" -  Lagebild in Brandenburg

            Herr Michael Hüllen,
           
    Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg

    Umgang mit "Reichsbürgern" in kommunalen Verwaltungen

            Herr Reinhard Neubauer
            Landkreis  Potsdam-Mittelmark

    Stiftung für Entwicklung und Frieden - Begrüßung und Einführung

             Dr. Gerd Harms
             Stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes, Stiftung Entwicklung
             und Frieden

    Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und ihre Bedeutung für die Kommunen

             Jens Martens
             Geschäftsführender Direktor Integration als Chance für lokale
             Entwicklung

             Dr. Andreas Hollstein
             Bürgermeister der Stadt Altena, Westfalen

     

           Freitag, 10. März 2017

           Eröffnung und Einführung in die Vorbereitung des Gesprächs
           mit den Fraktionsvorsitzenden

                   Herr Präsident Jann Jakobs,        
                   Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam

                   Diskussion des Landesausschusses mit den Vorsitzenden der
                   Fraktionen des Landtages Brandenburg

               -    Daniel Kurth, MdL, Stellv. Vorsitzender der Fraktion der SPD
               -    Ralf Christoffers, MdL, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE
               -    Ingo Senftleben, MdL, Vorsitzender der Fraktion der CDU
               -    Ursula Nonnemacher, MdL, Vorsitzender der Fraktion
                     BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
               -    Vertreter BVB/Freie Wähler, MdL

            Themen:
            Verwaltungsstrukturreform, einschließlich Funktionalreformen,
            Entwürfe der Kreisneugliederungsgesetze, Entwurf LEP HR,
            Digitalisierungsstrategie des Landes Brandenburg,
            Weiterentwicklung Brand- und Katastrophenschutz

            Zusammenfassung und Ausblick

                  Herr Präsident Jann Jakobs
                  Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam

                  Herr Geschäftsführer Karl-Ludwig Böttcher
                  Städte- und Gemeindebund Brandenburg