Arbeitsgemeinschaft Friedhofswesen

Einladung zur 19. Sitzung in Potsdam

Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft treffen sich am 17. Oktober 2012, ab 9:30 Uhr, in Potsdam zur 19. Sitzung.

Hauptschwerpunkt der Sitzung wird das Gebührenrecht sein. Als Referent konnte Herr Kluge, Vorsitzender Richter am VG Cottbus, Mitautor des Kommentars: Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg, gewonnen werden. Entsprechende Fragestellungen können bis zum 28. September 2012 per E-Mail an mail(at)stgb-brandenburg.de übermittelt werden.

Am Nachmittag des 17. Oktober 2012 ist die Besichtigung des Sternengrabfeldes und des Gartens der Erinnerung auf dem Neuen Friedhof Potsdam geplant.

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23.05.2007, Bericht von der 10. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Friedhofswesen


Zentrales Thema der 10. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Friedhofswesen am 23. Mai 2007 in der Stadt Luckenwalde war die Friedhofsentwicklungsplanung in den Städten und Gemeinden im Land Brandenburg.
Viele Städte und Gemeinden verfügen über Friedhofsflächen, die den Bedarf an Bestattungsflächen übersteigen. Wie können Friedhöfe in Zukunft unterhalten werden? Ist eine Kooperation mit Kirchgemeinden erforderlich? Wie kann die Friedhofsfläche verringert werden? Sind Friedhöfe zu schließen?
Vor dem Hintergrund einer Tendenz zu Bestattungsformen, die sich vor allem durch einen geringen Pflegeaufwand für das Grab auszeichnen und vor dem Hintergrund einer in weiten Teilen des Landes Brandenburg abnehmenden Bevölkerungszahl, stellen sich die oben genannten Fragen für viele Städte und Gemeinden im Land Brandenburg.
Gäste der 10. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Friedhofswesen waren Frau Rubel und Frau Wünnecke von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung der Stadt Berlin mit einem Vortrag über den Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Berlin und Frau Scheiper und Frau Kammer aus dem Ministerium des Innern des Landes Brandenburg.
Der Vortrag zum Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Berlin gab den Aufschluss über die Vorgehensweise zur Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs an Bestattungsfläche und über den zwischen den beteiligten kirchlichen und kommunalen Friedhofsträgern gefundenen politischen Kompromiss. An den Vortrag schloss sich eine rege Diskussion über Friedhofentwicklungsplanungen in den Gemeinden im Land Brandenburg an.
Das Brandenburgische Bestattungsgesetz vom 07. November 2001 enthält keine Pflicht der Gemeinden, einen Friedhofsentwicklungsplan aufzustellen. Dennoch ist es für die Gemeinden als Friedhofsträger aufgrund des Verhältnisses zwischen tatsächlich vorhandener – und oftmals zu großer - Bestattungsfläche und dem örtlich zu ermittelnden Bedarf an Bestattungsfläche erforderlich, grundsätzliche Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Da die Mindestruhezeiten für Erdbestattungen 20 Jahre und für Urnenbestattungen 15 Jahre betragen (§ 32 Abs. 1 BbgBestG), führen beispielsweise Schließungen von Friedhöfen nicht ad hoc spürbar zu einem geringeren Verwaltungsaufwand. Denn der Friedhof muss bis zum Ablauf der Mindestruhezeit der letzten Bestattung geöffnet bleiben. Pflegemaßnahmen und Verkehrssicherungspflichten nehmen hierdurch erst nach langer Zeit ab.
Für die Diskussion in den Gemeindevertretungen ist es deshalb wichtig darzustellen, wie sich der heutige und künftige Bedarf an Bestattungsflächen in einer Gemeinde darstellt. Hierfür kann ein Friedhofsentwicklungsplan eine gute Hilfestellung geben. Es empfiehlt sich, die kirchlichen Friedhofsträger bei der Erarbeitung eines Friedhofsentwicklungsplanes einzubeziehen.

Den Vortrag zum Friedhofsentwicklungsplan der Stadt Berlin finden Sie hier. Den gesamten Friedhofsentwicklungsplan können Sie den Internetseiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung der Stadt Berlin entnehmen.