Abwasserbeseitigung - eine zentrale gemeindliche Aufgabe

Die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung gehört zu den wesentlichen pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben der brandenburgischen Städte und Gemeinden. Sie ist ein grundlegender Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge und leistet einen signifikanten Beitrag zum Schutz der brandenburgischen Gewässer, der Siedlungshygiene und Gesundheit, sowie der Lebensqualität aller brandenburgischen Bürgerinnen und Bürger.  

Mehr als 88 % der Einwohner an kommunale Abwasseranlagen angeschlossen

Seit 1990 wurde der Aufbau der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung im Land Brandenburg stetig erfolgreich vorangetrieben. Im Dezember 2017 waren 88,5 Prozent der brandenburgischen Bevölkerung (rund 2,2 Millionen Einwohner) über eine öffentliche Kanalisation an kommunale Kläranlagen angeschlossen. Das Abwasser von 8.4 Prozent der Bevölkerung wird in abflusslosen Gruben gesammelt und durch wiederkehrende Abfuhr durch kommunale Träger der Abwasserbeseitigungspflicht ebenfalls auf öffentlichen Kläranlagen ordnungsgemäß entsorgt. Demnach lassen 96,9 Prozent der Bevölkerung des Landes Brandenburg ihr Abwasser in öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen reinigen. Das Abwasser der übrigen 3,1 Prozent – dies entspricht ca. 77.000 Einwohner - wird in Kleinkläranlagen behandelt.

Kanalisation 

Im Land Brandenburg erfolgt die Abwasserableitung überwiegend durch Trennkanalisation. Schmutz- und Niederschlagwasser werden somit getrennt voneinander abgeleitet. 1990 waren lediglich 5.400 Kilometer öffentliches Rohrnetz für Misch-, Schmutz- und Niederschlagwasserableitungen im Land verlegt. Im Ergebnis wurde das Kanalnetz durch die öffentlichen Träger der Abwasserbeseitigungspflicht seitdem um rund 15.800 Kilometer ausgebaut. Ende 2016 waren rund 21.200 Kilometer öffentliche Abwasserkanalisation im Land Brandenburg verlegt. 

235 kommunale Kläranlagen

Mit Stand zum 31. Dezember 2017 wurden im Land Brandenburg 235 kommunale Kläranlagen mit einer Gesamtausbaugröße von rund 3,5 Millionen Einwohnerwerten (Brandenburger Anteil) betrieben. Ein Großteil dieser Kapazität, ein Anteil von 2,6 Millionen Einwohnerwerten, ist der kommunalen Abwasserbehandlung vorgehalten. Der überwiegende Teil der restlichen Kapazität wird zur Reinigung von Abwasser aus Gewerbe und Industrie benötigt. So werden im Land Brandenburg u.a. auch zwei industrielle, nicht kommunale Kläranlagen betrieben, die einen erheblichen Anteil Kommunalabwasser mit reinigen. 

In den 235 kommunalen Kläranlagen wurde im Jahr 2017 eine Jahresabwassermenge (Trockenwetteranfall) von rund 227 Millionen Kubikmeter verarbeitet. Davon wurden über 99,8 Prozent mit gezielter Stickstoffreduzierung und rund 99,1 Prozent mit gezielter Phosphorreduzierung behandelt. 

In den Jahren 2014 bis 2016 betrug der Klärschlammgesamtanteil in Brandenburg durchschnittlich rund 75.000 Tonnen Trockensubstanz pro Jahr. Davon wurden im Durchschnitt der genannten Jahre etwa 19 Prozent als Düngemittel auf landwirtschaftliche Flächen verwertet. Im selben Zeitraum wurden ebenfalls rund 19 Prozent der Gesamtklärschlammmenge für landschaftsbauliche Maßnahmen eingesetzt.  

Aufgabe wird vielfach in kommunaler Zusammenarbeit erfüllt 

Städte und Gemeinden erfüllen die Aufgabe der Abwasserbeseitigung vielfach in kommunaler Zusammenarbeit. Dazu wurde im Land Brandenburg 63 Zweckverbände im Wasser- und Abwasserbereich gebildet.

Ausblick

Einen wesentlichen Teil der Kosten der Abwasserbeseitigung tragen die Bürgerinnen und Bürger durch Gebühren. Zur Finanzierung der Investitionen werden zudem vielfach Beiträge erhoben. Die Rechtmäßigkeit dieser Abgaben können die Bürgerinnen und Bürger von den Verwaltungsgerichten überprüfen lassen. Aufgrund der hohen erforderlichen Investitionssummen für den Bau und Sanierung öffentlicher Abwasseranlagen haben Land, Bund und Europäische Union zwischen 1991 und 2018 rund 1.045,6 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt. 

Brandenburgs abwasserbeseitigungspflichtigen Städte und Gemeinden und die von Ihnen gebildeten Zweckverbände konnten somit in den vergangenen rund 30 Jahren ihre technische Infrastruktur zur ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung zielgerichtet ausbauen und modernisieren. Diese Entwicklung trägt neben dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung auch zum Schutz der brandenburgischen Gewässer bei und spiegelt sich in der erheblich verbesserten Wasserbeschaffenheit der Flüsse und Seen im Land Brandenburg wider – ein Erfolg, der in kommunaler Verantwortung erzielt wurde. 

Weiterführende Informationen könnten dem Lagebericht 2019 des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz entnommen werden.
 
Quelle: Lageberichtes 2019 des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz