Stellungnahmen des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg

Die Stellungnahmen des Städte- und Gemeindebundes  Brandenburg  finden  Sie  hier  untergliedert  in folgende Themengebiete:

  1. Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten (u.a. Europäische Gemeinschaft, Bund, Land, Infothek Verwaltungsstrukturreform, Reform der Kommunalverfassung, Länderfusion, Statistik, Datenschutz)
  2. Öffentliche Sicherheit und Ordnung (u.a. Ausländer, Wahlen, Meldewesen, Feuerschutz, Verkehr, Natur- und Umweltschutz)
  3. Bildung und Jugend (Schulwesen, Jugendhilfe und Kita)
  4. Wissenschaft, Kultur, Sport (u.a. Kulturpflege, Heimatpflege, Denkmalschutz, Rundfunkwesen)
  5. Sozialwesen (u.a.  Arbeit, Soziales, Familie, Gesundheit, Altenpflege, Sozialversicherung, Landesbehindertengleichstellung)
  6. Gesundheitswesen, Krankenhäuser (u.a. Gesundheitspflege, Krankenhauswesen, Veterinärdienst)
  7. Planungs- und Bauwesen (u.a. Neuausrichtung der Landesplanung, Öffentliches Auftragswesen, Städtebauförderung,   Stadtumbau, Dorferneuerung,  Erschließungsbeiträge, Landschaftspflege,  Kataster- und Vermessungswesen, Regionalplanung)
  8. Wirtschaft, Wirtschaftsförderung (u.a. EU-Dienstleistungsrichtlinie, Land- und Forstwirtschaft, Handwerk, Industrie, Handel, Gaststättenwesen,  Fremdenverkehr, Altlasten in der ehemaligen DDR, Konversion, Bewirtschaftung von Bedarfsgütern, Privatisierung öffentl. Einrichtungen)
  9. Wirtschaftliche Betätigung, öffentliche Einrichtungen (u.a.Versorgungsbetriebe, Telekommunikation, Breitbandversorgung, Elektrizität-, Gas-, Wasserversorgung, Fernheizung, Verkehrsbetriebe, Häfen, Kurbetriebe, Unternehmen der Land- u. Forstwirtschaft, Öffentl. Beleuchtung u. Reinigung, Sparkassen, Märkte, Spielplätze, Bestattung, Abfallbeseitigung, Kanalisation)
  10. Finanzen, Steuern, Haushaltswesen (u.a. Kommunal. Finanzwirtschaft, Bundes-, Landeshaushalt, Kommunal. Haushalte, Ausgleichsleistungen für zuordnungswidrig mitprivatisiertes Kommunalvermögen, Steuer- u. Abgabenrecht, Grundsteuer, Gewerbesteuer, Finanzausgleich, Umlagen, Vollstreckung)

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