Mitteilungen 11/2014, Seite 456, Nr. 236

IfW Kiel-Arbeitspapier: Determinanten kommunaler Verschuldung und die Rolle der Länder

Das Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel hat ein kurzes Arbeitspapier zu dem Thema „Determinanten kommunaler Verschuldung und die Rolle der Länder“ veröffentlicht (vgl. zur Publikation im Internet durch das IfW: www.ifw-kiel.de (Rubrik: Medien / Medieninformationen / 2014 / Kommunale Schulden – Handlungsspielraum von Städten und Gemeinden ist begrenzt). Das Papier des IfW Kiel widerspricht der oftmals publizierten Einschätzung, dass ein hoher Schuldenstand von den Kommunen selbst verursacht bzw. verschuldet sei. Kommunale Verschuldung sei vielmehr maßgeblich durch Faktoren beeinflusst, die außerhalb der kommunalen Steuerungsfähigkeit lägen.

Viele Kommunen sind hoch verschuldet, doch gewichtige Gründe dafür lägen außerhalb ihres direkten Einflussbereichs. Der Schuldenstand von Städten, Kreisen und Gemeinden hängt nach der Untersuchung des IfW wesentlich von Faktoren wie dem Anteil der Hartz-IV-Empfänger, der Einwohnerdichte oder schlicht der Lage in einem bestimmten Bundesland ab. Dabei zeige sich, dass ein wesentlicher Treiber für die Verschuldung von Landkreisen und kreisfreien Städten der relative Anteil von Hartz-IV-Empfängern (SGB II-Quote) sei. Diese Quote können die Kommunen nicht kurzfristig und auch nicht direkt steuern.

Neben der Hartz-IV-Quote spielten Einwohnerzahl und Einwohnerdichte die größte Rolle, so das IfW. Je höher sie sind, desto stärker sei eine Kommune im Durchschnitt verschuldet. Dieser Zusammenhang sei nicht eindeutig zu interpretieren, aber er könnte ebenfalls auf Faktoren hindeuten, die die Kommunen nicht zu vertreten haben. Zugleich sei aber auch denkbar, dass die Ballung mit politischen Strukturen einhergehe, die die Verschuldung begünstigten. Interessanterweise seien nach den Daten die Arbeitslosenquote und die Wirtschaftsleistung (BIP) pro Kopf weniger relevant für den Schuldenstand.

Vor allem im westlichen Deutschland hänge der Schuldenstand davon ab, in welchem Bundesland eine Kommune liege: Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein seien relativ geringer verschuldet, während jene in Rheinland-Pfalz, Hessen und vor allem im Saarland mit einer höheren Verschuldung kämpften. Hier wirkten sich vor allem die Transferzahlungen der Länder an die Kommunen aus. Die Regeln dafür werden von den Ländern bestimmt, die Kommunen haben also auch auf diesen Faktor selber keinen Einfluss.

(Quelle: DStGB Aktuell 4214)

Az: 905-01