Mitteilungen 08/2016

Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten

  • Der Brexit – Zukunft Europas?
  • Deutsche und österreichische Kommunen ziehen an einem Strang
  • Bevölkerungszahl des Landes Brandenburg im Jahr 2015 deutlich gestiegen

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

  • Kampagne des Rates der Gemeinden und Regionen Europas: „Aufruf zu einer echten gemeinsamen europäischen Asylpolitik“

Schulwesen

Wissenschaft, Kunst und Sport

Sozialwesen 

Gesundheitswesen, Krankenhäuser

Planungs- und Bauwesen

  • Bundestag billigt Kompromiss zum Fracking-Gesetz

Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

  • Kulturtourismus in ländlichen Regionen: Die drei Modellregionen stehen fest
  • Wassertourismuskonzept des Bundes
  • Pfiffige Tourismusideen gesucht

Wirtschaftliche Betätigung, Energie, öffentliche Einrichtungen

  • CETA wird als gemischtes Abkommen eingestuft
  • Studie: Zustimmung der Ostdeutschen zur Energiewende rückläufig
  • Bundesnetzagentur plant Senkung der Eigenkapitalzinssätze für Netzbetreiber
  • VG Koblenz: Keine Windenergieanlagen vor Burgen wegen optischer Beeinträchtigung
  • Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur EEG-Novelle 2016

Finanzen, Steuern, öffentliche Einrichtungen

  • Negativzins – Kurzbericht aus einer neuen Finanzwelt
  • Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts – Handlungsbedarf in 2016

Aus der Rechtsprechung

Buchbesprechungen