Ausweitung von Betreuungsansprüchen

Städte- und Gemeindebund Brandenburg bremst Erwartungen an Ausweitung von Betreuungsansprüchen - Rund 62 % der Krippen und  53 % der Kitas haben mittlerweile keine freien Plätze mehr für erweiterte Notfallbetreuung oder für einen eingeschränkten Regelbetrieb 

 

(Potsdam) 62 % der Krippen und 53 % der Kitas können mittlerweile keine freien Plätze im Rahmen der Notfallbetreuung oder eines eingeschränkten Regelbetriebes mehr zur Verfügung stellen. Im Hortbereich beträgt der Anteil rund 40 %. Dies ist das Ergebnis einer Blitzumfrage des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg unter seinen Mitgliedern. In den vergangenen Wochen war die sogenannte Notbetreuung erheblich ausgeweitet worden. Zu Wochenbeginn traten erhöhte Richtwerte für Gruppengrößen in Kraft. Trotz der Erweiterungen sind jetzt die Kapazitätsgrenzen im Bereich der Krippen und Kitas vielerorts erschöpft. „Die von der Landesregierung in diesen Tagen angekündigten weiteren Ausweitungen werden vor diesem Hintergrund nur in einem begrenzten Teil der Kommunen zum Tragen kommen“, sagte Jens Graf, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg. Er bedauerte, dass Entscheidungen bislang nur auf Grundlage der Durchschnittswerte der Landkreise, aber ohne Blick auf die tatsächlich vorhandenen Kapazitäten in den Einrichtungen getroffen wurden. Die Zahl der Plätze liegt zwar noch unter den nach den Betriebserlaubnissen zulässigen. Die infektionsschutzrechtlichen Anforderungen (rd. 74 %) wie Abstands- und Trennungsregelungen, Einschränkungen beim Personaleinsatz (rd. 71 %) und die Raumsituation (rd. 86 %) lassen nach Angaben der Kommunalverwaltungen nicht mehr Kinder zu.

Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg fordert, auf Landesebene Infektionsschutz und Betreuungskapazitäten in Einklang zu bringen. Betreuungskapazitäten dürften nicht in den Raum gestellt werden, die bei Einhaltung der bisherigen Vorschriften unerfüllbar sind. Damit werde unzulässiger Druck auf die Einrichtungsträger ausgeübt. Die Abwägung zwischen Ausweitung der Kinderbetreuung und Infektionsschutz müsse auf Landeebene getroffen werden.

In den vergangenen Tagen hatten sich vor dem Hintergrund der angekündigten Ausweitungen von Betreuungsansprüchen viele Bürgermeister und Amtsdirektoren mit „Brandbriefen“ an Vertreter der Landesregierung und ihre Landkreise gewandt. Innerhalb von weniger als 24 Stunden hatten sich 88 der 195 Kommunalverwaltungen an der Blitzumfrage des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg mit Angaben zu 524 Krippen, 536 Kitas und 275 Horten beteiligt.

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