Vertragsmuster
Städtebauliche Verträge
- Insoweit wird auf das vom Deutschen Institut für Urbanistik herausgegebene 2007 in dritter Auflage erschienene Handbuch verwiesen. „Städtebauliche Verträge - ein Handbuch“ von Arno Bunzel, Diana Coulmas und Gerd Schmidt-Eichstaedt enthält in seiner Neuauflage eine nochmals erweiterte Zahl von Regelungsbeispielen und Vertragsmustern, die sich im Sinne des Baukastenprinzips verwenden lassen. Muster und Beispiele können bedarfsgerecht zu einem maßgeschneiderten Vertrag zusammengestellt werden. Weitere Einzelheiten zum Inhalt, zu denen enthaltene Regelungsbeispielen und Vertragsmustern sowie der Bezugsmöglichkeit sind über folgenden Link aufrufbar:
http://www.difu.de/publikationen/difu-berichte/1_07/02.phtml
Breitband und Telekommunikation
- Musterkooperationsvereinbarung für den gemeinsamen Ausbau von Breitbandinfrastruktur vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO)
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Stand: 01.03.2011 - Mitbenutzungsvertrag ohne dingliche Sicherung über die Benutzung von Grundstücken im kommunalen Eigentum, die nicht öffentliche Verkehrswege sind, für Telekommunikationslinien Mehr Infos
download - Mitbenutzungsvertrag mit dinglicher Sicherung über die Benutzung von Grundstücken im kommunalen Eigentum, die nicht öffentliche Verkehrswege sind, für Telekommunikationslinien Mehr Infos
download - Vertrag über die Benutzung öffentlicher Wege für Telekommunikationslinien bei Zustimmungen nach § 50 Abs. 3 TKG Mehr Infos
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Energieversorgung
- Muster Wegenutzungsvertrag Gas der EWE Netz GmbH in Oldenburg
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Stand 14.09.2007 - Muster Wegenutzungsvertrag EMB Energie Mark Brandenburg GmbH
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Stand 19.10.2010 - Muster Strom-Wegenutzungsvertrag enviaM AG
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Stand 05.05.2008 - Muster Wegenutzungsvertrag SpreeGas Gesellschaft für Gasversorgung und Energiedienstleistung mbH
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Stand 31.08.2009 - Muster Wegenutzungsvertrag MITGAS Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH
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Stand 02.07.2010