Der Städte- und Gemeindebund in der Übersicht
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- Mitteilungen
- Mitteilungen 12/2011
- Mitteilungen 10-11/2011
- Vereinfachung der Vergaberegeln im Rahmen des Konjunkturpaketes II haben sich bewährt
- Der Einheitliche Ansprechpartner Brandenburg - ein teurer Flop
- Behindertenpolitisches Maßnahmepaket der Landesregierung
- 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- Mitteilungen 09/2011
- Breitband im ländlichen Raum: Online-Erfahrungsaustausch und Breitbandatlas Brandenburg
- Änderung des Straßengesetzes im Bereich des Winterdienstes - Anhörung des Ausschusses für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landtages Brandenburg
- Evaluierung der Kommunalverfassung - Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg an das Ministerium des Innern
- Mitteilungen 08/2011
- Mitteilungen 07/2011
- OLG Bbg: Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs aus § 823 Abs. 1 BGB wegen einer Verletzung der Pflicht zur Gewässerunterhaltung
- Änderung des Baugesetzbuches: Schreiben an Bundestagsabgeordnete aus dem Land Brandenburg
- Korruptionsprävention: Auch angemessene Vergütung kann nach Auffassung des 3. Strafsenats des Bundesgerichtshofes den Tatbestand einer Bestechung darstellen
- Mitteilungen 05-06/2011
- Gesetzentwurf zur Änderung des Landespflegegesetzes
- 2. Autobahnkonferenz
- "Wachablösung" in mehreren KAG's des StGB
- Feuerwehrbeschaffungskartell und künftige Vergaben
- Kosten für die Ölspurbeseitigung
- Herabsetzung des Wahlalters
- Wertsicherung innerstädtischer Immobilien
- Stellungnahme zum Grünbuch der EU-Kommission
- Mitteilungen 03-04/2011
- Mitteilungen 02/2011
- Mitteilungen 01/2011
- Ostdeutsche Sparkassen präsentieren neueste Ergebnisse des 14. Sparkassen-Tourismusbarometers auf der ITB
- Rundfunkgebühr: BVerwG bestätigt Rundfunkgebühr für Internetcomputer
- Neuregelungen im Sozialrecht ab Januar 2011
- Anpassung der Landeszuschüsse für die Kindertagesbetreuung für die jahre 2011 und 2012
- Mitteilungen 12/2010
- Bundesfinanzhof: Unternehmereigenschaft einer Gemeinde bei Einsatz eines mit Werbeaufdrucken versehe-nen Fahrzeugs - Tauschähnlicher Umsatz - Richtlinienkonforme Auslegung des § 2 Abs. 3 Satz 1 UStG
- Zur Unternehmereigenschaft einer Gemeinde bei Einsatz eines Werbemobils
- Breitbandatlas Brandenburg optimiert
- Bund eröffnet Breitbandbüro
- Stimmberechtigte Mitwirkung des Schulträgers in der Schulkonferenz erfolgreich
- Ehrenamt: Höherer Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Betreuer ab 2011
- Radwegebenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage
- Gemeindebund lehnt die angekündigte Förderung von Gemeindefusionen als konzeptionslose Verschwendung von Steuergeldern ab
- Mitteilungen 10-11/2010
- Bericht über die 9. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- 29. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport in Potsdam
- Kritik an ELENA in BV-Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Brüderle
- eGovernment: De-Mail
- Schulen im ländlichen Raum – Zukunft im ländlichen Raum
- Mitteilungen 09/2010
- Mitteilungen 07-08/2010
- Mitteilungen 06/2010
- Mitteilungen 04-05/2010
- Mitteilungen 03/2010
- Mitteilungen 01-02/2010
- Mitteilungen 11-12/2009
- „Gesundheit im Alter fördern – Eine Zukunftsaufgabe der Kommunen“ Regionalkonferenz der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung am 15. Oktober 2009
- 27. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur und Sport in Potsdam
- Aufforderung zur Einreichung einer Konzeption für die Ausrichtung der Landesfeste „BRANDENBURG-TAG 2012“ bzw. „BRANDENBURG-TAG 2014“
- Zukunftsforum Ländliche Entwicklung 2010
- Deutsches Nationalkomitee für Denkmalschutz stellt Informationsangebot um
- Handlungsstrategien für Erhalt und Fortentwicklung brandenburgischer Dörfer
- Einsatz von Rechtsinstrumenten beim Umgang mit verwahrlosten Immobilien („Schrottimmobilien“)
- Entwicklungen des Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe im Land Brandenburg aus gemeindlicher Sicht
- Kommunalverfassung des Landes Brandenburg – auch neuer Rechtsrahmen für Seniorenbeiräte
- Kommunales Vergaberechtsforum Brandenburg 2009 im Schützenhaus, Werder (Havel)
- Mitteilungen 10/2009
- Mitteilungen 09/2009
- Mitteilungen 08/2009
- Mitteilungen 06-07/2009
- Mitteilungen 05/2009
- Mitteilungen 04/2009
- Mitteilungen 03/2009
- Landesausschuss des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg vom 30. März bis 1. April 2009 zur Klausurtagung in Brüssel
- Überprüfung von Angehörigen kommunaler Vertretungskörperschaften nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz
- Interkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht : EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
- Mitteilungen 02/2009
- Finanzierung der kommunalisierten Aufgaben des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe
- Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum
- Aufgaben und Projekte der Regionalen Planungsgemeinschaften in der jetzt begonnenen Wahlperiode der kommunalen Vertretungskörperschaften – Ergebnisse einer Fachtagung in Rüdersdorf bei Berlin
- Gesetz über das Wohnen mit Pflege und Betreuung – Entwurf des Sozialministeriums Brandenburg
- Zusammengefasstes Ergebnis der Wahlen zu den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen am 28. September 2008
- Mitteilungen 01/2009
- Mitteilungen 12/2008
- Gesetzentwurf der Landesregierung eines Gesetzes zur Strukturreform des amtlichen Vermessungswesens
- Forsa-Umfrage zur Bedeutung der Sparkassen angesichts der Finanzkrise
- Gesetz zur verbesserten steuerlichen Berücksichtigung von Vorsorgeaufwendungen
- Familienleistungsgesetz – kommunale Spitzenverbände fordern Ausgleich für Mindereinnahmen infolge Kindergelderhöhung
- Zahl der Grundsicherungsempfänger steigt weiter
- BGH zu kommunalen Informationspflichten im Falle einer Grundstücksveräußerung
- Richtlinie des MLUV des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume in Kraft
- BGH: Wasserversorger haftet auch für abzweigenden Anschluss
- Mitteilungen 10-11/2008
- Mitteilungen 09/2008
- Mitteilungen 07-08/2008
- Mitteilungen 04-05/2008
- Mitteilungen 03/2008
- Mitteilungen 02/2008
- Ausschreibungspflicht kommunaler Grundstücksgeschäfte
- OLG Düsseldorf entscheidet erneut über Auschreibungspflicht kommunaler Grundstücksgeschäfte
- Vergaberechtsschutz unterhalb der EU-Schwellenwerte grundsätzlich möglich
- Förderung der Konversion ehemals militärisch genutzter Liegenschaften
- OVG Berlin-Brandenburg:
- OLG Brandenburg: Kein besonderer Primärschutz bei Unterschwellenvergaben (Art. 20 Abs. 3 GG)
- VK Brandenburg: Grundstücksverkauf mit konkreter Bauverpflichtung begründet regelmäßig die Annahme eines öffentlichen Auftrages gem. § 99 Abs. 3 GWB
- Mitteilungen 01/2008
- Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Berlin-Brandenburg (LEP B-B)
- Entschließung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg zu den Kommunalwahlen im Jahr 2008
- Ergebnisse der Bahnhofstagung am 14. Januar 2008
- Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über den Rettungsdienst im Land Brandenburg
- Aktueller Stand zur Novelle des brandenburgischen Wassergesetzes
- Europäische Woche der Kommunen und Regionen 2008
- EU gibt Städten und Gemeinden Schonfrist bis 2011 bei Feinstaubrichtlinie
- Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Schulsports
- Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2008/2009“ ausgelobt
- Ostdeutsche Sparkassen präsentieren neueste Ergebnisse des 11. Sparkassen-Tourismusbarometers auf der ITB
- Mitteilungen 12/2007
- Der herausgehobene Stellenwert kommunaler Wirtschaftstätigkeit in den neuen Ländern
- Energie-Monitoringbericht 2007: Preisauftrieb trotz sinkender Netzentgelte
- Strompreise: Hessischer Vorstoß zur Verschärfung des Wettbewerbsrechts
- 28. September 2008 voraussichtlich Termin der nächsten allgemeinen Kommunalwahlen
- Diskussionsforum zum Abgabenrecht im Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
- Die Bewerbungsphase zur Ausrichtung der 5. Landesgartenschau in Brandenburg läuft
- Die Bedeutung öffentlich geförderter Beschäftigung Älterer für Städte und Gemeinden
- Seminarplanung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
- Mitteilungen 11/2007
- Mitteilungen 09-10/2007
- Mitteilungen 08/2007
- Weiterhin keine rechtliche Grundlage, Tariftreueerklärungen von Bietern zu verlangen
- Wohngeld- und Mietenbericht 2006
- Neue Energieeinsparverordnung
- Wanderungsanalyse 1991 bis 2004
- Große Koalition im Bundestag will ländliche Räume stärken
- Quo vadis Ganztag?
- Entwicklung von Ganztagsangeboten im Land Brandenburg – Zwischenbilanz
- Neue Verordnung über „Deminimis“
- Weitere Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
- Nationale Stadtentwicklungspolitik
- Regionale Siedlungsflächenentwicklung in den neuen Bundesländern
- Kein Verwaltungsrechtsweg bei Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte
- Urteil vom 11. April 2007 - 2 K 2139/02 -
- Mitteilungen 06-07/2007
- Mitteilungen 04-05/2007
- Mitteilungen 03/2007
- Mitteilungen 02/2007
- Mitteilungen 01/2007
- Revision im Verfahren über den Nachweis der Restitutionsberechtigung einer Gemeinde bei untergepflügten Wegen
- Forderungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
- Bewerberkreises zur Ausrichtung des Landesfestes „BRANDENBURG-TAG 2008“
- Bewerberkreises zur Ausrichtung des Landesfestes „BRANDENBURG-TAG 2010“
- Nachweis der Restitutionsberechtigung bei untergepflügten Wegen
- Mitteilungen 12/2006
- Mitteilungen 09/2006
- Rechtsprechung
- Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Urteil vom 15. Dezember 2008 -VfGBbg 68/07
- OVG Berlin-Branden- burg, Urteil vom 10. Dezember 2008 - OVG 2 A 10.07
- OVG Berlin-Branden- burg, Beschluss vom 10. Februar 2009 - OVG 2 S 87.08
- OVG Berlin-Branden- burg, Urteil vom 17. September 2008 - OVG 2 B 3.06
- VG Potsdam, Urteil vom 3. September 2008 - 8 K 1195/06 -
- Satzungsmuster
- Vertragsmuster
- Muster für einen Mitbenutzungsvertrag ohne dingliche Sicherung
- Muster für einen Mitbenutzungsvertrag mit dinglicher Sicherung
- Vertragsmuster über die Benutzung öffentlicher Wege für Telekommunikationslinien
- Wegenutzungsvertrag Gas der EWE Netz GmbH Oldenburg
- Wegenutzungsvertrag EMB Energie Mark Brandenburg GmbH
- Strom-Wegenutzungsvertrag enviaM AG
- Links
- Themengebiete
- Verbands- und allgemeine Kommunal- angelegenheiten
- Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bildung und Jugend
- Wissenschaft, Kultur, Sport
- 14. September 2008, Tag des offenen Denkmals
- Entschließung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg vom 3. November 2003
- Gesetzes zur Neuregelung des Denkmalschutzrechts
- Kulturministerin Prof. Dr. Wanka zur Finanzierung eines Denkmalfonds
- Novellierung des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes
- Denkmalschutz und Denkmalpflege in der Landeshauptstadt Potsdam
- Novellierung des Denkmalschutzgesetzes
- Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Denkmalschutzrechts
- Vereinbarkeit des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes mit der Eigentumsgarantie
- Hinweise zur Fassadenbehandlung
- Denkmalschutz praktikabler gestalten
- Soziales
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- Offener Brief zur Fortschreibung der Gemeinsamen Landesplanung
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- Eckpunkte zur Reform des Vergaberechts
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- Entwurf eines Gesetzes über die Strukturreform der Flurneuordnungs- verwaltung
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