Mitteilungen 04-05/2008
Inhaltsverzeichnis
- Deutschland gewinnt Fußball-Europameisterschaft der Bürgermeister
- Bericht über die 23. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- Altanschließer zahlen keine Herstellungskosten?
- Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über den Rettungsdienst im Land Brandenburg
- Bundesrat macht Weg frei für Public Viewing
- Beschluss zur Neuorganisation des SGB II – Einigung der Arbeits- und Sozialminister – Einrichtung einer Bund-Länder-AG
- Kommunale Spitzenverbände zu Eckpunkten zum Kooperativen Jobcenter im SGB II
- Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz – KiföG)
- Bundesmodellprogramm „Alter schafft Neues – aktiv im Alter“
- Bundesrat billigt Pflegereform einschließlich begleitender Entschließung zur Finanzierung
- Bundeskabinett will Weiterbildung in Deutschland vorantreiben
- Drogenbericht: Jugendliche rauchen weniger, aber trinken mehr
- Kommunale Krankenhäuser: 8 Prozent mehr für Ärzte
- Wirkungen von Ein-Euro-Job unterschiedlich
- Europäische Sozialpolitik muss Recht der kommunalen Selbstverwaltung achten
- Kohäsionspolitik nach 2013: EU-Kommissarin Hübner legt in Maribor/
Marburg (Slowenien) künftigen Investitionsbedarf dar - Europäische Debatte – eine Stimme für die Bürger (Aktion: „Debatte Europe“)
- Europabüro des Deutschen Städte- und Gemeindebundes nimmt an Sitzungen des Arbeitskreises der Justiz- und Innenreferenten der Ländervertretungen in Brüssel teil
- 74. Plenartagung des Ausschusses der Regionen
- EuGH: Transparenz- und Gleichbehandlungsgebot gelten bei der Vergabe von Aufträgen mit einer bestimmten grenzüberschreitenden Bedeutung auch unterhalb der Schwellenwerte
- Mission Olympic - Deutschlands aktivste Stadt gesucht
- Grundsteuer: Verfassungsbeschwerde für selbst genutzte Immobilien
- PWC-Studie zu den Folgen der Anreizregulierung: „Kooperation oder Ausverkauf der Stadtwerke?“
- Informationsportal für Kommunen zum Thema Mobilfunk
- Kommunalexperten für Kamerun gesucht
- EU-Städtepartnerschaftsfonds: Förderungen des Aktionsbereichs 1 –
- Aktive Bürger/innen für Europa
- Partnerschaftsgesuch aus Kamerun
- Partnerschaftsgesuch aus Polen
- Partnerschaftsgesuch aus Polen
- Partnerschaftsgesuch aus Italien
- Partnerschaftsgesuch aus den Niederlanden
- Partnerschaftsgesuch aus Namibia
Aus der Rechtsprechung
- BVerwG: Erhebung von Erschließungsbeiträgen im Beitrittsgebiet
- OVG Berlin-Brandenburg: Heranziehung von sog. „Altanschließern“ zu einem Herstellungsbeitrag für die Abwasserentsorgung
- Buchbesprechungen